Meierhans will Billag abschaffen

Die Billag kommt weiter unter Druck: In den Ruf nach ihrer Abschaffung stimmt nun auch Preisüberwacher Stefan Meierhans ein.

Meierhans sieht keine Berechtigung für ein separates Unternehmen, das die Empfangsgebühren für Radio und Fernsehen einholt. «Die rund 55 Millionen Franken sind ein Luxus, den wir uns nicht leisten müssen», sagte Meierhans in einem Interview mit der «Sonntagszeitung». So viel erhält die Billag jährlich, um im Auftrag des Bundes die Gebühren einzutreiben.

Seit 2008 seien praktisch alle Haushalte gebührenpflichtig. Das Inkasso müsse der neuen Realität angepasst werden, sagte Meierhans weiter. «Zentral ist, dass das eingesparte Geld zur Gebührensenkung eingesetzt wird.» Als neues Modell schlägt Meierhans vor, die Gebühren mit der Bundessteuer einzuziehen. Statt wie bisher pro Haushalt möchte er die Gebühren pro Kopf berechnen - allerdings mit einer familienfreundlichen Regelung.

Initiative möglich

Aus Meierhans' Sicht beschäftigt sich die Bevölkerung mit der Billag: «Die Unzufriedenheit ist gross», sagte er. Meierhans verweist auch auf eine Volksinitiative, die in Vorbereitung sei. Dafür fanden sich auf der Internetseite «Facebook» bereits über 29'000 Personen in einer Gruppe.

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Obwohl die Billag noch bis im Jahr 2014 einen Vertrag besitzt, fordert Meierhans bereits vorher eine Änderung. Gemäss Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) ist eine Änderung unwahrscheinlich. Den Vertrag müsse der Bund einhalten, sagte Uvek-Sprecher Daniel Bach auf Anfrage. «Überprüft wird das Gebührensystem bei der nächsten Ausschreibung.» (sda/zol)

Erstellt: 15.02.2009, 09:00 Uhr