Will die SP Ueli Maurer nicht als Bundespräsidenten?

Aktualisiert am 22.07.2012 15 Kommentare

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Gegenüber Blick Online wettert der SP-Fraktionschef Andy Tschümperlin über den Hinwiler Bundesrat Ueli Maurer: Er sei nicht die richtige Besetzung für dieses Amt. Jetzt will Tschümperlin die Mitteparteien auf seine Seite ziehen.

Kann er oder kann er nicht? - Der SP-Fraktionspräsident Andy Tschümperlin hält Ueli Maurer für nicht fähig das Amt des Bundespräsidenten auszuüben. (Archivbild: David Kündig)

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Offenbar will der SP-Fraktionschef Andy Tschümperlin den Hinwiler SVP-Bundesrat Ueli Maurer als Bundespräsident 2012 verhindern. Dies berichtet «Blick Online» am Sonntag, 22. Juli.

Der 50-jährige Schwyzer findet nicht, dass Ueli Maurer die richtige Besetzung für das Bundespräsidium sei. Die SP müsse sich daher gut überlegen, ob Maurer 2012 die Regierung leiten soll. «Ich finde nein und werde mich dafür einsetzen», erklärt er gegenüber Blick Online bestimmt.

Sollte der Verteidigungsminister tatsächlich nicht gewählt werden, wäre das eine Sensation, denn seit Beginn des 20. Jahrhunderts ist noch nie ein Bundesrat übergangen worden, der für das Präsidialamt vorgesehen wäre.

Zurück zu alten Traditionen

Anders noch im 19. Jahrhundert: dort schafften es die weniger Einflussreichen Regierungsmitglieder nie an die Spitze. So soll es wieder sein, findet Tschümperlin. Entsprechende parteiinterne Gespräche hätten schon stattgefunden. Nun suche er den Dialog mit den Mittepartein, denn die SP muss Verbündete finden. Allein können sie Maurer nicht bodigen.

Die Rolle nicht gefunden

Tschümperlin begründet sein Vorhaben damit, dass der Hinwiler seine Rolle als Bundesrat auch nach mehreren Jahren im Amt noch nicht gefunden habe. Er führe sich auf wie ein Parteipräsident und habe keine Achtung vor den politischen Gegnern, wettert Tschümperlin gegenüber «Blick Online».

Er wolle nicht die Volkspartei generell abstrafen, relativiert Tschümperlin seine Aussage, jedoch habe Maurer einen Denkzettel verdient. Weiter wolle er auch aussenpolitisch ein zeichen setzen. Die Schweiz könne sich einen Bundespräsidenten auf Kollisionskurs nicht leisten, ist Tschümperlin überzeugt.

Dass Maurer noch nicht mit Sicherheit gewählt ist, davon ist Tschümperlin überzeugt. Nicht zuletzt auch, weil er heuer mit nur 122 von 246 Stimmen zum Vize-Bundespräsidenten gewählt worden ist - das schlechteste Resultat mit dem ein Vize-Bundespräsident je erzielt hat.

Es sei keine Retourkutsche dafür, dass Micheline Calmy-Rey 2010 von der SVP kaum eine Stimme bekommen hat. Sie seien nicht verpflichtet, Maurer zu wählen. Und doch rutscht Tschümperlin heraus: «Wieso sollen wir nicht etwas, was die SVP bei jeder Bundesratswahl versucht, bei der Bundespräsidentenwahl versuchen?»

Der definitive Entscheid fällt im Dezember. (kes)

Erstellt: 22.07.2012, 13:47 Uhr

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15 Kommentare

Samuel Deiss

22.07.2012, 14:36 Uhr

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Wer ist Tschümperlin? Antworten

Peter-Jürg Saluz

22.07.2012, 15:12 Uhr

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Es wäre nicht unklug, wenn man Ueli Maurer nicht mit diesem Amt belasten würde. Die Schuhe, die er sich dafür anziehen müsste, sind um etliche Nummern zu gross. Dem Ansehen unseres Landes würde ein Bundespräsident Maurer zudem nur schaden. Antworten