Ueli Maurer bleibt im Bundesrat
Artikel zum Thema
- Ueli Maurer feierte mit Hinwilern
- Ueli Maurer: «Volk wird Armeeentscheide stützen»
- SVP-Fraktion gegen Gang in die Opposition
- Ueli Maurer bleibt wohl im Bundesrat
- Maurer behält VBS – Burkhalter wird Aussenminister
Korrektur-Hinweis
Melden Sie uns sachliche oder formale Fehler.
Die SVP bleibt mit Ueli Maurer im Bundesrat. Den Gang in die Opposition und den Rückzug von Ueli Maurer aus dem Bundesrat lehnten die Delegierten der SVP am Samstag in Berg TG nach rund einstündiger Grundsatzdiskussion entschieden ab. Ein entsprechender Antrag blieb mit 442 gegen 25 Stimmen chancenlos. Sieben Delegierte enthielten sich der Stimme.
Obwohl sich die SVP mit ihrem Wähleranteil von 26,6 Prozent nur halb im Bundesrat einbringen könne, sei eine Stimme besser als keine. Dies sagte der Berner Nationalrat Adrian Amstutz, seit einer Woche Fraktionspräsident. Trotz des Verbleibs in der Regierung müsse die SVP aber weiter Widerstand leisten.
Lieber einer als keiner
«Mit dem Verbleib im Bundesrat haben wir klar mehr Möglichkeiten, in unserem Sinn Einfluss zu nehmen», sagte Amstutz und erntete Applaus. Die meisten Redner stimmten ihm zu. «Wir müssen uns auf die Geschäfte konzentrieren, nicht Personalfragen in der Öffentlichkeit diskutieren», sagte ein Delegierter.
Auch für Yvette Estermann, Nationalrätin aus Luzern, ist klar, dass die SVP Regierungsverantwortung übernehmen muss. «Sich rauszuhalten und zu warten bis die andern Fehler machen, wäre bequem», sagte sie.
Für den Gang in die Opposition, mit welchem die SVP nach der Niederlage bei der Bundesratswahl gedroht hatte, waren nur wenige Delegierte. Den Antrag zum Austritt aus dem Bundesrat stellte Jean-Luc Addor, Delegierter aus dem Wallis. «Gehen wir vorwärts, gehen wir in die Opposition», pflichteten ihm mehrere Redner bei. (rsc/sda)
Erstellt: 28.01.2012, 13:11 Uhr
Kommentar schreiben
Verbleibende Anzahl Zeichen:
Bitte warten
Die Region und ihre Menschen im Sucher der ZO-Fotografen.
Bilder der jüngsten Zürcher Oberländer
